Plenumssitzung der BVV am 16. Juli 2009
Bericht aus der BVV, Bürgeramt, Solarenergie
Zum politischen Handwerkszeug zählen auch die Mündlichen Anfragen, die allerdings schriftlich, mit einer Frist von etwa zwei Tagen vor Sitzungsbeginn, beim Sitzungsleiter, dem Vorsteher, eingereicht werden müssen. Sie sind gedacht für aktuelle bezirkliche Fragestellungen und sollen, so die Geschäftsordnung, „... kurze Beantwortung ermöglichen.“
Zwei solcher Mündlichen Anfragen griffen Friedrichshagener Themen auf. Marcus Worm von den Bündnisgrünen wollte wissen, warum das Bezirksamt keine genauen Angaben über die Dauer der Schließung des Bürgeramtes im Myliusgarten machen könne. Der zuständige Bezirksstadtrat Svend Simdorn (CDU) antwortete, krankheitsbedingt leide das Amt derzeit unter einem Leitungskräfteausfall. Eines der Bürgerämter müsse daher vorübergehend geschlossen sein, und da das Friedrichshagener Bürgeramt den geringsten Publikumsverkehr der insgesamt vier bezirklichen Bürgerämter habe, fiel die Entscheidung auf dieses Amt. Bekanntlich sind Krankheitsverläufe nicht prognostizierbar, Simdorn sah sich daher außerstande, Angaben über die Dauer der Schließung zu machen.
Das zweite Sujet war das Dach der neuen Sporthalle der Gerhard-Hauptmann-Schule. Axel Sauerteig, ebenfalls Mitglied der bündnisgrünen Fraktion, fragte nach, warum dieses Dach nicht mit photovoltaischen oder solarthermischen Anlagen ausgestattet werden solle. Michael Schneider (Linke) antwortete, solche Anlagen seien an dieser Stelle nicht wirtschaftlich zu betreiben. Eine photovoltaische Anlage würde zudem erhebliche Mehrkosten im baulichen Bereich erfordern. Für eine solarthermische Nutzung sei der Warmwasserbedarf der Schule zu gering. Überhaupt sei der Warmwasserverbrauch in vielen Schulen des Bezirks in den letzten Jahren stark zurückgegangen. Offenbar gedacht als Hinweis darauf, dass Ökologisches sehr wohl in der Schule Eingang gefunden habe, erwähnte er noch, dass diese Schule über eine – umweltschonende – Kraft-Wärme-Koppelungs-Heizung verfüge.
Auch die Bezirkspolitik macht Sommerpause. Im Sitzungskalender – Drucksachennummer VI/0917 („VI“ steht für 6. Wahlperiode) – folgt nach dem Juli gleich der September, zu dessen Beginn die ersten Ausschusssitzungen tagen, die BVV-Plenumssitzung ist am 24. September.
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